Abg. z. NR Thomas Elian (li.) und LAbg. Hermann Hauer ziehen Bilanz und geben einen Ausblick auf Unterstützungen für die finanziell angespannte Situation der Gemeinden im Bezirk Neunkirchen / Foto: Rehberger
Rund 100 Tage Nationalrat aus dem Bezirk Neunkirchen: Die ÖVP nahm das kleine „Jubiläum“ von Abg. z. NR Thomas Elian aus Schwarzau am Steinfeld zum Anlass, einen kleinen Rückblick auf seinen Einsatz im Bund und einen Ausblick auf Unterstützungen zu geben, die den Gemeinden im Bezirk zugutekommen sollen.
Es muss gespart werden – diese Devise gilt nicht nur für das Budget des Bundes, sondern für jede Gemeinde. Die Situation ist angespannt, die Fixkosten der Kommunen werden höher, der finanzielle Spielraum kleiner. Eine Situation, die man seitens des Bundes mit dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) abfedern will. „Dabei handelt es sich um eine finanzielle Unterstützung für alle Gemeinden. Anders als 2021 und 2023, wird das KIP 2025 ohne Gegenfinanzierung ausgezahlt. Damit sollen wichtige Infrastruktur- oder Klimaschutzprojekte umgesetzt werden“, erklärt Elian. 880 Millionen Euro werden auf drei Etappen bis 2028 ausbezahlt, auf den Bezirk Neunkirchen entfallen 9,64 Millionen Euro, die nach Einwohnerzahl aufgeteilt werden.
Für LAbg. Hermann Hauer ist dies ein wichtiger Impuls für die Gemeinden, ebenso wie ein Unterstützungspaket des Landes in Höhe von 35 Millionen Euro. Auf den Bezirk Neunkirchen entfallen davon 1,6 Millionen Euro für die Gemeinden, die mit diesen Mitteln bei den Ausgaben für die Gesundheitskosten unterstützt werden sollen.
Im Rahmen der Pressekonferenz der VP Neunkirchen im Restaurant Osterbauer in Neunkirchen stand aber nicht nur das Thema Gemeindeentlastungen am Programm, sondern auch ein kleiner Rückblick. „Nach zehn Jahren haben wir endlich wieder einen Nationalrat aus dem Bezirk, der unsere Region im Bund vertritt“, freut sich Hauer über die neue Aufgabe von Thomas Elian. Und dieser zieht eine erste positive Bilanz. Es sei gelungen, einige Leuchttürme in dieser „Koalition der Vernunft“ zu schaffen. Als Beispiel nennt er die Anstrengungen zur Budgetsanierung, den Stopp des Familiennachzugs sowie die Digitalisierung im Bereich Wirtschaft und Gesundheit.
