Individualität und trotzdem mehr Miteinander

Bgm. Christian Stacherl / Foto: VPNÖ

Wenn es um das Thema Zusammenarbeit auf Gemeinde- oder Regionsebene geht, dann ist Krumbachs Bürgermeister Christian Stacherl mittendrin. Er versucht nicht nur mit seiner Heimatgemeinde Synergien mit den Nachbargemeinden einzugehen, sondern ist auch in mehreren Verbänden aktiv. Seit etwa einem Jahr ist er Obmann des Gemeindeabgabenverbands (GAV) Wr. Neustadt-Neunkirchen. Klares Ziel: mehr Gemeinden an Bord holen. Wir sprachen mit ihm über Herausforderungen in den Gemeinden, Möglichkeiten der Zusammenarbeit und warum er gegen Zusammenlegungen ist.

Bote: Sie sind seit rund einem Jahr Obmann des Gemeindeabgabenverbands (GAV) Wiener Neustadt und Neunkirchen. Nun haben Sie einen Ausbau der Aufgaben und der Zusammenarbeit angekündigt. Bevor wir dazu kommen – was sind bis jetzt die Aufgaben des Verbands? 

Bgm. Christian Stacherl: Der Gemeindeabgabenverband wurde vor über 50 Jahren gegründet, um die Einhebung der Grund- und Kommunalsteuer für die Mitgliedsgemeinden zu übernehmen. Außerdem kümmert sich der GAV um die Berechnungsflächen für Kanal- und Wasserabgaben. Derzeit betreut der Verband 36 Gemeinden, also etwa die Hälfte der Kommunen im Verbandsgebiet. Die aktuellen Herausforderungen in den Gemeinden zeigen allerdings deutlich, wie wichtig eine enge gemeindeübergreifende Zusammenarbeit ist. Daher habe ich in der letzten Vorstandssitzung des GAV das klare Bestreben formuliert, weitere Gemeinden aus den Bezirken Wiener Neustadt und Neunkirchen von der Sinnhaftigkeit des Verbands zu überzeugen.

Bote: Welche Rolle spielt der Verband in der Region Bucklige Welt-Wechselland?

Stacherl: Gerade unsere Region ist sehr stark vertreten. Alleine im Vorstand sind mit Bgm. Alfred Brandstätter aus Zöbern, Bgm. Erich Rasner aus Wiesmath, Bgm. Bernd Rehberger aus Schwarzenbach und mir vier der sechs Vorstandsmitglieder aus unserer Region – und zwar parteiübergreifend. 

Bote: Auch die Serviceleistungen sollen ausgebaut werden. Welche wären das?

Stacherl: Die Aufgaben, die auf die Gemeinden zukommen, werden immer mehr und umfangreicher. Wir haben uns daher angeschaut, was wir noch zusätzlich anbieten können, um die einzelnen Gemeinden zu entlasten. Ein Beispiel haben wir uns im Raum Amstetten angesehen, wo der gesamte Gebührenhaushalt, sämtliche Steuern, das Mahnwesen, aber auch der Glasfaserausbau oder der Müllverband über diesen Verband abgewickelt werden. Das bringt eine enorme Entlastung für die Gemeinden.

Bote: Und dieses Modell soll auch beim GAV Wr. Neustadt-Neunkirchen kommen?

Stacherl: Wir wollen uns das nächstes Jahr für eine Pilotgemeinde im Verbandsgebiet ansehen und dann schauen, wie es funktioniert, was am meisten Sinn macht auszulagern und welche Effekte das dann auf die Gemeinde hat. Interessant wird es vor allem, wenn Pensionierungen anstehen, dann kann man überlegen, ob diese Tätigkeiten nicht sinnvoller ausgelagert werden können.

Bote: Es heißt, die Aufgaben der Gemeinden nehmen stetig zu. Welche sind das?

Stacherl: Abgesehen von internen Abläufen, die sich durch die Digitalisierung massiv verändert haben, ist die Gemeindestube heute mehr denn je eine Bürgerservice-Einrichtung. So kann man beispielsweise bei uns am Gemeindeamt den Reisepass beantragen und muss dazu nicht extra auf die Bezirkshauptmannschaft fahren – ein Angebot, das sehr gerne angenommen wird, aber natürlich entsprechend Zeit braucht. Außerdem kommt hinzu, dass die Bürgerinnen und Bürger zeitgemäß informiert werden wollen. Es braucht also jemanden, der nicht nur die Gemeinde-Website betreut, sondern auch den Social-Media-Auftritt, um möglichst viele Menschen in der Gemeinde zu erreichen. Aber nicht nur in der Gemeinde, sondern beispielsweise auch beim Bauhof steigen die Anforderungen zunehmend – von kleineren Reparaturen oder Wartungsarbeiten über Grünraumpflege, Friedhofs- oder Winterdienst bis hin zum Freibad. 

Bote: Die Anforderungen werden mehr und kosten auch mehr. In Gemeinden, die über Kommunalsteuereinnahmen verfügen, ist das leichter zu stemmen als in Gemeinden ohne oder mit kaum vorhandenen Betrieben, die diese bezahlen. Wie können diese Gemeinden künftig überleben?

Stacherl: Da sind wir wieder beim Thema interkommunale Zusammenarbeit, die man durchaus noch intensivieren könnte. So wäre zum Beispiel denkbar, dass eine Gemeinde in die Entwicklung und Erschließung eines Betriebsgebiets in der Nachbargemeinde mitinvestiert und dafür dann beide Gemeinden von den Kommunalsteuer-Einnahmen profitieren. In diese Richtung wird sich noch einiges entwickeln müssen.

Bote: Viele Formen der Zusammenarbeit gibt es in der Region bereits (Anm.: siehe „Miteinander mehr bewegen – und günstiger“). Wo wird da die Reise noch hingehen?

Stacherl: Wir haben in der Region schon vor vielen Jahren erkannt, dass wir miteinander mehr weiterbringen. Die Region Bucklige Welt-Wechselland, die Trinkwassersicherung oder die Glasfaserinfrastruktur GmbH sind Beispiele für solche Verbände. Aber auch im kleineren Rahmen passiert viel, etwa bei uns in Krumbach mit dem Wertstoffsammelzentrum oder dem Standesamtsverband. Die Musikschulen sind gerade dabei, sich in größeren Verbänden zu strukturieren, und so wird auf allen Ebenen intensiv an einer verstärkten Kooperation gearbeitet. Das wird in Zukunft definitiv mehr als weniger werden, denn in Wirklichkeit ist es schlicht nicht leistbar, wenn jede Gemeinde alles selbst macht bzw. anbietet.

Bote: Wenn die Zusammenarbeit so intensiv betrieben wird, was spricht dann noch gegen Gemeindezusammenlegungen?

Stacherl: Es geht um die Identität, die man dadurch verlieren würde, wenn sich die Menschen mit ihrer Heimatgemeinde nicht mehr identifizieren können. Damit wird gleichzeitig das so wichtige Ehrenamt geschwächt. Als Beispiel: Ich lege zwei Gemeinden zusammen und damit habe ich plötzlich zwei Fußballvereine im Ort. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es den einen nicht mehr gibt und damit viele, die sich dann auch nicht mehr freiwillig engagieren. Das würde genauso für viele andere Vereine oder auch die Feuerwehr gelten und das geht auf Kosten des Gemeindelebens.

Bote: Also sparen bei den Strukturen, aber nicht beim Gemeindeleben?

Stacherl: Genau. Wir sind als Gemeinden gefordert zu schauen, wo Kooperationen sinnvoll sind, ohne die eigene Identität aufzugeben. Da kann vieles noch effizienter organisiert werden und dazu wollen wir auch mit dem GAV beitragen. Gleichzeitig ist jede Gemeinde gefordert zu schauen, wo man einen Hebel ansetzen kann, ohne die Bürger und Betriebe stärker zu belasten – etwa durch Überlegungen, wie man für Investoren ein interessantes Angebot machen kann. Da kann es auch Möglichkeiten geben, ohne dass man gleich ein neues Gewerbegebiet erschließen oder grobe Eingriffe in die Natur unternehmen müsste, Stichwort erneuerbare Energie. Und da, wo es möglich ist, sollte verstärkt auf Zusammenarbeit gesetzt werden.